Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelWarum Markenüberwachung wichtig ist
Die Eintragung ist nicht das Ende des Prozesses - sondern der Anfang. Die Überwachung stellt sicher, dass Ihre Marke nicht ohne Ihr Wissen verwässert oder verletzt wird.
Sobald Ihre Marke eingetragen ist, versuchen andere unter Umständen, ähnliche Marken eintragen zu lassen, die Ihre Rechte verletzen könnten. Ohne Überwachung verpassen Sie womöglich die Widerspruchsfrist und verlieren die Möglichkeit, gegen diese Marken vorzugehen.
Was Patentir überwacht
Patentir durchsucht neue Markenanmeldungen beim EUIPO und in nationalen Registern fortlaufend. Wird eine neue Marke erkannt, die mit Ihrer kollidiert - durch Namensähnlichkeit, klangliche Ähnlichkeit oder Überschneidungen bei den Klassen -, werden Sie sofort benachrichtigt.
Die Widerspruchsfrist
Beim EUIPO haben Dritte eine Frist von 3 Monaten ab dem Tag der Veröffentlichung, um Widerspruch einzulegen. Wer diese Frist versäumt, kann die Marke nicht mehr im regulären Verfahren angreifen und muss auf kostspieligere rechtliche Wege ausweichen.
Konfliktbewertung
Patentir weist jedem möglichen Konflikt einen Risikowert zu, der auf bildlicher, klanglicher und begrifflicher Ähnlichkeit sowie auf Überschneidungen bei den Klassen beruht. Konflikte mit hohem Wert erfordern sofortiges Handeln.
Weitere Artikel
Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
Wie lange die Eintragung dauert, hängt vom Amt und von der Komplexität ab. Eine unkomplizierte Unionsmarke ist in der Regel 4 bis 6 Monate nach der Anmeldung eingetragen.
Eine Markenanmeldung kann aus zwei unterschiedlichen Gründen scheitern. Entweder ist der Name etwas, das kein einzelnes Unternehmen monopolisieren darf, oder er kollidiert mit einer bereits bestehenden Marke. Beides wird in unterschiedlichen Phasen geprüft und erfordert unterschiedliche Lösungen.
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, die nach dem Abkommen von Nizza in 45 Klassen eingeteilt sind - einem weltweiten System, das in über 150 Ländern verwendet wird.
Eine strukturierte Übersicht über alle 45 Markenklassen, gegliedert nach Waren und Dienstleistungen.
Wenn eine neu veröffentlichte Marke mit Ihrer kollidiert, können Sie sie während der Widerspruchsfrist angreifen. So funktioniert das Verfahren.
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
Eine eingetragene Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 aufeinanderfolgende Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde. Das sollten Sie wissen.
