Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelMarkenverlängerung - so bleiben Ihre Rechte bestehen
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
Eine eingetragene Unionsmarke ist 10 Jahre gültig, gerechnet ab dem Anmeldetag. Sie kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden, sodass der Markenschutz potenziell unbefristet ist - vorausgesetzt, Sie verlängern die Marke und benutzen sie weiterhin.
Fristen für die Verlängerung
Die Verlängerung muss innerhalb der letzten 6 Monate vor Ablauf beantragt werden. Zusätzlich gibt es nach Ablauf eine Nachfrist von 6 Monaten, für eine verspätete Verlängerung fällt jedoch eine Zuschlagsgebühr an. Patentir verfolgt alle Verlängerungsfristen automatisch und erinnert Sie rechtzeitig.
Verlängerungsgebühren
Die Verlängerungsgebühr beim EUIPO beträgt 850 € für die erste Klasse, 50 € für die zweite und 150 € für jede weitere Klasse ab der dritten. Sie dürfen die Marke für weniger Klassen verlängern als ursprünglich eingetragen, wenn sich die geschäftliche Benutzung verringert hat.
Nichtbenutzung und teilweise Verlängerung
Wenn Sie die Marke in bestimmten Klassen nicht mehr benutzen, können Sie darauf verzichten, diese Klassen zu verlängern. Das senkt die Gebühren und macht Ihre Marke weniger angreifbar für Anträge auf Erklärung des Verfalls wegen Nichtbenutzung.
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Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
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