Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelMarken, Patente und Designs
Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Marke
Schützt Unterscheidungszeichen - Wörter, Logos, Formen -, die Ihre Waren oder Dienstleistungen am Markt unterscheiden. Die Schutzdauer ist potenziell unbegrenzt, sofern Sie die Marke alle 10 Jahre verlängern und weiterhin benutzen.
Patent
Schützt neue Erfindungen und technische Innovationen. Patente gewähren ein zeitlich begrenztes Monopol (in der Regel 20 Jahre) im Gegenzug für die öffentliche Offenlegung der Erfindung.
Design
Schützt das äußere Erscheinungsbild eines Produkts - seine Form, Linien, Farben, Oberflächenstruktur oder Verzierung. Ein eingetragenes Design ist in der EU bis zu 25 Jahre geschützt.
Diese Schutzrechte schließen sich nicht gegenseitig aus. Ein Produkt kann gleichzeitig durch alle drei geschützt sein - seine Form als eingetragene Marke, sein unverwechselbares Erscheinungsbild als Design und sein zugrunde liegender Mechanismus als Patent.
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Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
Wie lange die Eintragung dauert, hängt vom Amt und von der Komplexität ab. Eine unkomplizierte Unionsmarke ist in der Regel 4 bis 6 Monate nach der Anmeldung eingetragen.
Eine Markenanmeldung kann aus zwei unterschiedlichen Gründen scheitern. Entweder ist der Name etwas, das kein einzelnes Unternehmen monopolisieren darf, oder er kollidiert mit einer bereits bestehenden Marke. Beides wird in unterschiedlichen Phasen geprüft und erfordert unterschiedliche Lösungen.
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, die nach dem Abkommen von Nizza in 45 Klassen eingeteilt sind - einem weltweiten System, das in über 150 Ländern verwendet wird.
Eine strukturierte Übersicht über alle 45 Markenklassen, gegliedert nach Waren und Dienstleistungen.
Die Eintragung ist nicht das Ende des Prozesses - sondern der Anfang. Die Überwachung stellt sicher, dass Ihre Marke nicht ohne Ihr Wissen verwässert oder verletzt wird.
Wenn eine neu veröffentlichte Marke mit Ihrer kollidiert, können Sie sie während der Widerspruchsfrist angreifen. So funktioniert das Verfahren.
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
Eine eingetragene Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 aufeinanderfolgende Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde. Das sollten Sie wissen.
