Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelSo funktioniert die Markeneintragung
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
1. Recherche und Kollisionsprüfung
Vor der Anmeldung sollten Sie eine Kollisionsrecherche durchführen, um identische oder ähnliche bereits eingetragene Marken zu finden. Patentir führt vor dem Einreichen Ihrer Anmeldung KI-gestützte Konfliktprüfungen in aktuellen Markendatenbanken durch.
2. Anmeldung
Sie reichen Ihre Anmeldung beim zuständigen Amt ein - zum Beispiel beim EUIPO für Schutz in der EU oder beim PRV für Schweden. Die Anmeldung enthält die Marke selbst, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie die Angaben zum Anmelder.
3. Formalprüfung
Das Amt prüft, ob Ihre Anmeldung die formalen Anforderungen erfüllt: korrektes Format, gültige Zahlung und eine ausreichend genaue Angabe der Waren und Dienstleistungen.
4. Materielle Prüfung
Das Amt prüft, ob der Eintragung absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen - die Marke muss zum Beispiel unterscheidungskräftig sein und darf die Waren oder Dienstleistungen nicht beschreiben.
5. Veröffentlichung und Widerspruch
Werden keine Mängel festgestellt, wird die Marke im amtlichen Markenblatt veröffentlicht. Dritte haben dann 3 Monate Zeit, Widerspruch einzulegen. Wird kein Widerspruch eingelegt (oder sind alle Widersprüche erledigt), wird die Marke eingetragen.
6. Eintragung
Die Marke wird förmlich eingetragen. Sie erhalten eine Eintragungsurkunde und dürfen nun das Symbol ® verwenden. Ab diesem Zeitpunkt ist eine Überwachung unerlässlich, um Ihre Rechte zu schützen.
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