Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelWie lange dauert die Eintragung?
Wie lange die Eintragung dauert, hängt vom Amt und von der Komplexität ab. Eine unkomplizierte Unionsmarke ist in der Regel 4 bis 6 Monate nach der Anmeldung eingetragen.
Beim EUIPO dauert eine typische Anmeldung ohne Widerspruch zwischen 4 und 6 Monaten. Vorausgesetzt ist, dass es keine Formmängel, keine Zurückweisung wegen absoluter Eintragungshindernisse und keine Widersprüche während der dreimonatigen Widerspruchsfrist gibt.
Was führt zu Verzögerungen?
Am häufigsten entstehen Verzögerungen durch Beanstandungen des Amts, die zusätzliche Angaben erfordern, durch Einwände wegen absoluter Eintragungshindernisse oder durch Widersprüche Dritter. Es ist entscheidend, umgehend auf jede Mitteilung des Amts zu reagieren.
Schwedisches PRV
Das schwedische Patent- und Registrierungsamt (PRV) bearbeitet nationale Markenanmeldungen in einfachen Fällen in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Monaten.
Weitere Artikel
Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
Eine Markenanmeldung kann aus zwei unterschiedlichen Gründen scheitern. Entweder ist der Name etwas, das kein einzelnes Unternehmen monopolisieren darf, oder er kollidiert mit einer bereits bestehenden Marke. Beides wird in unterschiedlichen Phasen geprüft und erfordert unterschiedliche Lösungen.
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, die nach dem Abkommen von Nizza in 45 Klassen eingeteilt sind - einem weltweiten System, das in über 150 Ländern verwendet wird.
Eine strukturierte Übersicht über alle 45 Markenklassen, gegliedert nach Waren und Dienstleistungen.
Die Eintragung ist nicht das Ende des Prozesses - sondern der Anfang. Die Überwachung stellt sicher, dass Ihre Marke nicht ohne Ihr Wissen verwässert oder verletzt wird.
Wenn eine neu veröffentlichte Marke mit Ihrer kollidiert, können Sie sie während der Widerspruchsfrist angreifen. So funktioniert das Verfahren.
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
Eine eingetragene Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 aufeinanderfolgende Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde. Das sollten Sie wissen.
