Was sind Marken?
Marken schützen Namen, Logos und andere Zeichen, an denen man Ihr Unternehmen erkennt. Markenschutz gibt Ihnen das ausschließliche Recht, eingetragene Zeichen für bestimmte Waren und Dienstleistungen zu benutzen.
Wissensbereich
Verstehen Sie, was Sie schützen - und wie.
Ein Name, ein Logo, ein Produkt oder eine Erfindung kann unterschiedliche Arten von geistigem Eigentum darstellen. Wer die Unterschiede kennt, erkennt leichter, welchen Schutz er braucht.
Was sind Designs?
Designs schützen das Aussehen eines Produkts. Designschutz kann die äußere Erscheinungsform eines Produkts umfassen, einschließlich seiner Form, Muster und anderer charakteristischer Gestaltungselemente.
Was sind Patente?
Patente schützen technische Erfindungen. Patente schützen neue technische Lösungen und funktionieren anders als Marken und Designs.
Der Weg zur Marke
Von der Recherche zur geschützten Marke
1
Recherche
Prüfen Sie bestehende Marken und erkennen Sie mögliche Konflikte vor der Anmeldung.
2
Anmeldung
Wählen Sie die Waren und Dienstleistungen, die Sie schützen möchten, und reichen Sie Ihre Anmeldung ein.
3
Prüfung
Das Markenamt prüft die Anmeldung und stellt fest, ob sie die Voraussetzungen für die Eintragung erfüllt.
4
Widerspruch
Die Anmeldung wird veröffentlicht, sodass Inhaber älterer Rechte Widerspruch einlegen können.
5
Schutz
Nach der Eintragung ist Ihre Marke geschützt - Überwachung und Verlängerungen begleiten sie jedoch während ihrer gesamten Lebensdauer.
Artikel
Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
Wie lange die Eintragung dauert, hängt vom Amt und von der Komplexität ab. Eine unkomplizierte Unionsmarke ist in der Regel 4 bis 6 Monate nach der Anmeldung eingetragen.
Eine Markenanmeldung kann aus zwei unterschiedlichen Gründen scheitern. Entweder ist der Name etwas, das kein einzelnes Unternehmen monopolisieren darf, oder er kollidiert mit einer bereits bestehenden Marke. Beides wird in unterschiedlichen Phasen geprüft und erfordert unterschiedliche Lösungen.
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen, die nach dem Abkommen von Nizza in 45 Klassen eingeteilt sind - einem weltweiten System, das in über 150 Ländern verwendet wird.
Eine strukturierte Übersicht über alle 45 Markenklassen, gegliedert nach Waren und Dienstleistungen.
Die Eintragung ist nicht das Ende des Prozesses - sondern der Anfang. Die Überwachung stellt sicher, dass Ihre Marke nicht ohne Ihr Wissen verwässert oder verletzt wird.
Wenn eine neu veröffentlichte Marke mit Ihrer kollidiert, können Sie sie während der Widerspruchsfrist angreifen. So funktioniert das Verfahren.
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
Eine eingetragene Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 aufeinanderfolgende Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde. Das sollten Sie wissen.
