Eine Marke ist jedes Zeichen, das Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheidet. Sie ist die rechtliche Grundlage Ihres Markenauftritts.
ArtikelVerfall wegen Nichtbenutzung - so schützen Sie Ihre Eintragung
Eine eingetragene Marke kann für verfallen erklärt werden, wenn sie 5 aufeinanderfolgende Jahre lang nicht ernsthaft benutzt wurde. Das sollten Sie wissen.
Der Benutzungszwang („use it or lose it“) ist ein Grundprinzip des Markenrechts. Wird Ihre Marke innerhalb von 5 Jahren nach der Eintragung nicht ernsthaft geschäftlich benutzt - und auch danach nicht -, kann jeder Dritte beantragen, sie für verfallen zu erklären.
Was gilt als ernsthafte Benutzung?
Ernsthafte Benutzung bedeutet eine tatsächliche geschäftliche Benutzung auf dem relevanten Markt für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Eine symbolische Benutzung allein zur Aufrechterhaltung der Eintragung reicht nicht aus. Die Benutzung muss in dem Gebiet erfolgen, für das Schutz beansprucht wird.
Verteidigung gegen einen Verfallsantrag
Werden Sie angegriffen, müssen Sie die Benutzung nachweisen: Rechnungen, Marketingmaterial, Screenshots der Website, Verpackungen - idealerweise datiert und mit erkennbarem geschäftlichem Umfang. Patentir hilft Ihnen, diese Nachweise zu sammeln und zu ordnen.
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Schutz für geistiges Eigentum gibt es in mehreren Formen. Wer die Unterschiede kennt, wählt leichter das richtige Instrument.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet Unionsmarken und Unionsgeschmacksmuster - mit einer einzigen Eintragung für alle 27 Mitgliedstaaten.
Die Eintragung einer Marke folgt einem klar strukturierten Ablauf. Wer die einzelnen Phasen kennt, hat realistische Erwartungen und vermeidet Verzögerungen.
Wie lange die Eintragung dauert, hängt vom Amt und von der Komplexität ab. Eine unkomplizierte Unionsmarke ist in der Regel 4 bis 6 Monate nach der Anmeldung eingetragen.
Eine Markenanmeldung kann aus zwei unterschiedlichen Gründen scheitern. Entweder ist der Name etwas, das kein einzelnes Unternehmen monopolisieren darf, oder er kollidiert mit einer bereits bestehenden Marke. Beides wird in unterschiedlichen Phasen geprüft und erfordert unterschiedliche Lösungen.
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Eine strukturierte Übersicht über alle 45 Markenklassen, gegliedert nach Waren und Dienstleistungen.
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Wenn eine neu veröffentlichte Marke mit Ihrer kollidiert, können Sie sie während der Widerspruchsfrist angreifen. So funktioniert das Verfahren.
Eingetragene Marken müssen alle 10 Jahre verlängert werden. Ohne Verlängerung erlischt die Marke und der Schutz geht verloren.
